Gemeinderatssitzung vom 12. Juni 2019

12.06.2019

Bericht des Bürgermeisters
+ Hort Franz Josef Straße: Der Hort wurde durch die NÖ Bildungsdirektion geprüft; die Gemeinde erhielt einen sehr positiven Hortaufsichtsbericht.
+ Verkehrslösung Baustelle Putzerei Svrcek: Aufgrund der Sanierung der ehemaligen Putzerei in der Hauptstraße 30 muss die Hauptstraße in den Sommerferien als Einbahn in Richtung Brunn geführt werden. Richtung Mödling wird der Verkehr über die Kirchengasse, die Liechtensteinstraße, die Helferstorferstraße und die Leeb-Gasse geführt.
+ Hallenneubau Technikzentrum: Der Abbruch ist erfolgt, die Arbeiten für den Neubau beginnen.
+ KinderBURGFestival: Wird nach einer mehrjährigen Pause dieses Jahr wieder stattfinden. Termin: 7.9.2019

Bauarbeiten Hauptstraße zwischen Johannesstraße und Franz Josef-Straße
Der Gemeinderat beschloss diverse Bauarbeiten für die Hauptstraße im Abschnitt zwischen Johannesstraße und Franz Josef-Straße:
+ Die östlichen Nebenflächen (Gehsteig, Grünflächen) werden durch eine gleichzeitige Verschmälerung der Fahrbahn verbreitert und umgestaltet.
+ Die Fahrbahn wird abgefräst und durch eine neue Deckschickt saniert. So wird auch die Oberflächenentwässerung wesentlich verbessert.
+ Der Radweg, der aus der Franz Josef-Straße gegen die Einbahn zur Kreuzung führt, wird entsprechend der geltenden Richtlinien in die Kreuzung eingebunden.

Straßenarbeiten im gesamten Ort
Die Straßen der Marktgemeinde werden ganz regelmäßig überprüft und die eventuellen Schadstellen dokumentiert. Nun werden im Laufe der nächsten Wochen 37 kleinere Stellen auf Geh- und Wohnwegen in der Südstadt beziehungsweise auf Gehsteigen und Fahrbahnen im Altort saniert. Die Kosten für diese Arbeiten betragen rund 210.000 Euro und werden von der Firma ABO Asphalt Bau Oeynhausen GmbH vergeben. die örtliche Bauaufsicht übernimmt das Büro DI Rennhofer. Gleichzeitig werden die Sanierungsarbeiten der Flächenpflasterungen fortgeführt.

Elektro-Tankstellen in der Südstadt
Der Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in der Südstadt wird auch im heurigen Jahr fortgesetzt und so beschloss der Gemeinderat die Errichtung zweier E-Tankstellen. Eine davon wird in der Dobrastraße ONr. 68, eine in der Wienerbruckstraße ONr. 75 errichtet. Die Errichtungsarbeiten werden von der EVN durchgeführt, danach gehen die Stromtankstellen in das Eigentum der Marktgemeinde über.

Nachtragsvoranschlag 2019
Der Gemeinderat beschloss den Nachtragsvoranschlag 2019, der in der Zeit zwischen 28.05. öffentlich auflag, einstimmig.

Subventionen und Förderungen
+ Aktion „Wär doch schad drum“: Die Marktgemeinde Maria Enzersdorf hat interessierten Gastronomie-Betrieben umweltfreundliche Essensboxen zur Verfügung gestellt, damit übrig gebliebenes Essen nicht weggeschmissen, sondern von den Gästen nach Hause mitgenommen wird. Kosten: 2.000 Euro.
+ Verein „Rock Me Verein zur Förderung der populären Musik in Maria Enzersdorf“: kostenlose Nutzung des VAZ im Jahr 2020 für eine Veranstaltung am 15.02.2020.
+ BG Keimgasse: 500 Euro Unterstützung für den Jahresbericht, da viele ME Kinder in der Keimgasse sind
+ Erlebnisschule St. Gabriel: 200 Euro pro ME Kind – insgesamt 1.000 Euro
+ Naturalsubvention Maria Enzersdorfer Parkfest der AKTIVEN: Leistungen des Wirtschaftshofes  mit einem Höchstbetrag von 3.200 Euro
+ Naturalsubvention Grünes Wanderkino 2019: Naturalleistungen im Wert von rund 1.700 Euro
+ Coworking St. Gabriel: Die Marktgemeinde ME wollte eine solche Arbeitsplattform schon seit längerem realisieren, eine Umsetzung war aus Kostengründen leider nicht möglich. Daher wird die private Initiative der Firma Henrics mit 5.000 Euro subventioniert.
+ Waldfest Pfadfinder Liechtenstein: Naturalsubventionen im Wert von rund 1.150 Euro.

Natur im Garten
Die Marktgemeinde Maria Enzersdorf bewirbt sich um die NÖ Auszeichnung „Natur im Garten“.