Gemeinderatssitzung vom 27. September 2023

27.09.2023

Photovoltaik Volksschule + Kindergarten Südstadt

Am Dach des Turnsaals der Volksschule und auf einem Teil des Dachs des Kindergartens in der Südstadt soll eine Photovoltaik-Anlage errichtet werden. Außerdem soll ein 15 KW Stromspeicher angeschafft werden – der Gemeinderat gab seine Zustimmung zur Beauftragung des Billigstbieters ekko Bau GmbH. Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 94.000 Euro zzgl. Ust.

Mariazellergasse: Straßensanierung und Ausbau Begegnungszone

Schon vor einiger Zeit beschloss der Gemeinderat, die Mariazellergasse zu sanieren und gleichzeitig zu einer Begegnungszone auszubauen. Nun vergab eben dieser die Erd- und Baumeisterarbeiten für dieses Projekt an den Billigstbieter, die Firma Porr Bau GmbH. Die Vergabesumme für dieses Projekt beträgt rund 540.000 Euro.

Kontrahentenverträge neu

Die Kontrahentenverträge der Marktgemeinde Maria Enzersdorf für den Not- & Gebrechensdienst sowie für Wasser- und Kanalhausanschlüsse wurden neu vergeben, da die bisherigen etwa 20 Jahre alt waren und so wirtschaftlich, technisch und rechtlich nicht mehr den aktuellen Anforderungen entsprachen. Es kamen jeweils die Bestbieter zum Zug – bei Not- und Gebrechensdienst ist dies nun für die kommenden drei Jahre die Firma Porr, bei den Wasser- und Kanalhausanschlüssen die Firma Rödl.

Verlängerung der Bausperre 

Vor einem Jahr beschloss der Gemeinderat für den Kreuzungsbereich Hauptstraße / Franz Josef-Straße eine Bausperre, um deren Umgestaltung genau prüfen zu können. Da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, beschloss der Gemeinderat, die Bausperre um ein Jahr zu verlängern. 

Vereinssubventionen

Die Marktgemeinde Maria Enzersdorf beschloss folgende Subventionen für Maria Enzersdorfer Vereine:

ASKÖ - Maria Enzersdorf 250 Euro, ASV Hinterbrühl-Mödling 650 Euro, Bienenfreunde im Wienerwald100 Euro, Blasmusik Maria Enzersdorf 1.400 Euro, BMTC - Brühl Mödlinger Tennis Club 1.150 Euro, Chorvereinigung 1.400 Euro, Damenhandballklub Hypo NÖ 1.950 Euro, die möwe - Kinderschutzzentrum Mödling 300 Euro, FC Flyeralarm Admira Wacker 1.200 Euro, Förderverein der FF Maria Enzersdorf 650 Euro, Frauenselbsthilfe nach Krebs100 Euro, Kassandra 700 Euro, Kriegsopfer- und Behindertenverband 500 Euro, Nö Berg und Naturwacht 100 Euro, NÖ Senioren 350 Euro, Österreichischer Alpenverein 1.150 Euro, Österreichische Kinderfreunde 1.350 Euro, Österreichischer Pensionistenverband 300 Euro, Pädagogisch-Psychologisches Zentrum 250 Euro, Pfadfindergruppe Liechtenstein 3.450 Euro, Pfadfindergruppe Maria Enzersdorf Südstadt 2.750 Euro, Rettungshundestaffel 100 Euro, Schwimmunion Mödling 600 Euro, Seniorenrunde der Pfarre Maria Enzersdorf 300 Euro, Sozialhilfezentrum Mödling 100 Euro, Sozialkreis - Verein zur Hilfe in sozialen Notfällen 550 Euro, Sportclub Brunn a.Geb. 1.300 Euro, Sportunion Südstadt 8.000 Euro, Team Ride All Adventures 200 Euro, Tennisclub Union Mödling 850 Euro, Tierschutzverein Mödling und Umgebung 100 Euro, Turnverein Maria Enzersdorf 8.000 Euro, UGW - Mödling 200 Euro, Union Tennisclub ME 2.350 Euro,  Verein Hospiz Mödling 600 Euro, Versuchsballon Theatergruppe 200 Euro, Volkshochschule Mödling 500 Euro, Wiener Gehörlosen-Sportclub 1901 & Kulturverein100 Euro, Sicherheit 2344 200 Euro, Verein ChronischKrank 400 Euro

Weitere Subventionen

+ Der Gemeinderat beschloss außerdem, den Jugendliteraturbewerb der ARGE Walther von der Vogelweide „Wie man Gedichte schreibt“ mit 400 Euro zu unterstützen, da an diesem auch immer Maria Enzersdorfer Jugendliche teilnehmen.

+ Im Schloss Hunyadi findet ein Benefizkonzert zugunsten der Sternenkinder Gedenkstätte am Maria Enzersdorfer Friedhof statt – für dieses wird das Schloss kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Naturalsubvention entspricht einem Wert von 2.550 Euro.

+ Die Montessori Erlebnisschule/Kinderhaus erhält eine Förderung von 3.080 Euro für die Betreuung von 14 Maria Enzersdorfer Kinder.

Förderung „Junges Wohnen“

Die Richtlinien für die Förderung für Junges Wohnen in Maria Enzersdorf werden angepasst. Für eine Übergangszeit bis zum September 2028 darf der Mietvertrag oder Kaufvertrag für ein Wohnobjekt in Maria Enzersdorf nun nicht älter als 24 Monate sein – bisher waren es drei Monate. Nach dem September 2028 tritt die Drei-Monats-Frist wieder in Kraft. Grund für die Abänderung ist ein Entgegenkommen gegenüber jungen Antragsstellenden, die von der Teuerung schon die vergangenen zwei Jahre betroffen waren.

Ehrungen

Der Maria Enzersdorfer Gemeinderat beschloss folgende Ehrungen: 

Sportehrenzeichen in Gold für Eirini Marina, Anna Maria und Vasiliki Pagona Alexandri für den Gewinn der Synchronschwimm-WM in Japan. 

Sportehrenzeichen in Silber für Michael Guggenberger für besondere sportliche Leistungen beim Golden Globe Race 2022/23 (Einhand-Weltumseglung). 

Sportehrenzeichen in Silber für Katharina Zajic für den Gewinn der Silbermedaille bei der Dressur-EM der Senioren 2023.

Ehrenzeichen für Kultur, Kultus und Bildung an Alex Kristan für den Gewinn des Österreichischen Kabarettpreises 2023.