Gemeinderatssitzung vom 29. November 2023

29.11.2023

ME Taxi – Kostenanpassung 2024

Aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen mussten die Kosten für Fahrten mit dem ME Taxi angepasst werden. Die genauen Tarife finden Sie unter https://www.mariaenzersdorf.gv.at/Unser_Ort/Mobilitaet_Verkehr/Unterwegs_in_ME/M_E_Taxi

Kosten: 12.000 Euro

Entlastung für Oberflächenwasser im Bereich des Kreisverkehrs In den Schnablern

Bei Starkregenereignissen sammelt sich im Bereich des Kreisverkehrs In den Schnablern immer wieder Oberflächenwasser, da der Niederschlag nicht mehr im Kanal aufgenommen und aufgrund der Höhenlage des Kreisverkehrs auch nicht oberflächlich abfließen kann. Daher beschloss der Gemeinderat den Bau einer Verbindungsleitung unterhalb des Kreisverkehrs, um das zuströmende Wasser ableiten zu können. 

Kosten: 15.645 Euro

Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Gemeindemandatarinnen und Gemeindemandatare

Der Gemeinderat beschloss aufgrund der Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen eine Abänderung der Bezüge für Vizebürgermeister, Gemeindevorstände, Ausschussvorsitzende und Gemeinderäte (die Bezüge des Bürgermeisters sind gesetzlich vorgegeben).

Das Bürgermeistergehalt orientiert sich an den Bezügen eines Nationalrates und beträgt 72 Prozent des Ausgangsbetrages (je nach Anzahl der Hauptwohnsitzer und Nebenwohnsitzer zwischen 10.001 und 15.000 Euro)

1. Vizebürgermeister: 3.208,59

2. Vizebürgermeister: 2.566,87 

Gemeindervorstand: 1.925,15

Ausschussvorsitzender: 962,58

Gemeinderatsmitglied: 493,63

Mehrkosten jährlich: 12.000 Euro

Voranschlag, Mittelfristiger Finanzplan und Dienstpostenplan 2024

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Voranschlag, den Mittelfristigen Finanzplan und den Dienstpostenplan für das Jahr 2024. Das Budget umfasst dabei erstmals rund 31 Millionen Euro, die größten Vorhaben sind Aufgaben der Bau eines neuen Kindergartens in der Kaiserin Elisabeth-Straße (samt der Einrichtung von Provisorien für die Zeit des Baus, um schon ab Herbst 2024 auch die Zweijährigen in den Kindergarten aufnehmen zu können), die weitere Sanierung des Kanalnetzes, die Erweiterung des Angebots auf dem Freizeitgelände in der Südstadt, die Sanierung der Fassade und des Steinsockels des Schloss Hunyadi sowie weitere Schritte im Sinne des Umweltschutzes (Ausbau der Photovoltaik, weitere Umstellung des Fuhrparks auf Elektromobilität und die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED). 

Subventionen

Vereinssubventionen

Der Gemeinderat beschloss folgende Subventionen:

NÖ Herzverband 250 Euro

Blasmusik Maria Enzersdorf 1.400 Euro

Kinderfreunde Maria Enzersdorf 1.650 Euro

FC Flyeralarm Admira 1.200 Euro

Cyclocross Staatsmeisterschaften

Am 14. Jänner finden am Freizeitgelände in der Südstadt die Cyclocross-Staatsmeisterschaften statt. Dafür übernimmt die Gemeinde die Kosten des Sanitätsdiensts, stellt die Duschen in der Volksschule Südstadt bereit und unterstützt mit Leistungen durch den Wirtschaftshof.

Kosten insgesamt: 2916,57 Euro

Filmsubvention

Subvention für den Film „Look at me“, der von der Maria Enzersdorferin Ivana Kreitner Rauchmann mitgestaltet wird und auch das Thema Gewalt gegen Kinder behandelt. Der Kurzfilm soll auch an ME Schulen gezeigt werden – dafür gewährte der Gemeinderat eine Subvention von 1.000 Euro.

Projekt Bewegte Kids

Die Holdhaus & Nord Gmbh wird in Maria Enzersdorf im Sommer 2024 Projektwochen unter dem Titel „Bewegte Kids“ anbieten und suchte um Unterstützung an. Der Gemeinderat beschloss, den Turnsaal in der Volksschule Südstadt kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Kosten: max. 1331 Euro.

Subvention Rotes Kreuz

Die Rotkreuz-Bezirksstellen Brunn und Mödling, die auch Maria Enzersdorf mitbetreuen, haben auch eine Sondereinheit für den Katastrophenhilfsdienst. Für diesen wurden Einsatzhelme angeschafft – die Gemeinde fördert diese Anschaffung mit 1.000 Euro.

Evangelische Pfarre

Für die Sanierung des Gemeindehauses erhält die Evangelische Pfarre Mödling einen Zuschuss von 1.000 Euro.

Ehrungen

Der Gemeinderat beschloss folgende Ehrungen:

Angelika Stark und Martin Pöll: Silbernes Sportehrenzeichen für den Vizeeuropameistertitel im Segeln der Klasse Seascape 18