Gemeindevorstandssitzung vom 17. Juni 2020

17.06.2020

Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Johann Zeiner konnte in dieser Sitzung berichten, dass der im Vorjahr getätigte Ankauf eines Renault Kangoo mit Elektroantrieb zu einem Gesamtpreis von 23.977 Euro nun vom Bundesministerium Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mit einer Summe von 3.500 Euro gefördert wurde.

Außerdem erinnerte er daran, dass nach Entfall der Maskenpflicht in den meisten Lebensbereichen trotzdem sämtliche Vorsichtsmaßnahmen unbedingt einzuhalten sind.

Umgestaltung Bushaltestelle Hauptstraße 1

Die Haltestellensituation im Bereich Hauptstraße 1 (Haltestelle Franziskanerplatz) gibt immer wieder Anlass zu Beschwerden: einerseits ist sie bei Schlechtwetter nicht ideal, andererseits kann sie aufgrund der Parksituation von den Bussen oft nicht angefahren werden. Diese Situation soll nun durch eine Umgestaltung verbessert werden. Geplant ist es, ein Buswartehaus aufzustellen und die Busbucht auf einen Haltestellenkap umzubauen. Gleichzeitig soll die Barrierefreiheit für diese Haltestelle sowie eine dynamische Fahrgastinformationssäule realisiert werden. Der Gemeindevorstand beauftragte nun die Firma KH 13 Bau- und Verkehrstechnik mit den Planungsleistungen für den Um- bzw. Neubau des Haltstellenbereiches Hauptstraße 1. Die Kosten für die Planungsleistungen betragen 7.920 Euro.

Entlastung des Mischwasserkanals In den Schnablern

Die Wasserrechtsbehörde, das Land NÖ, hat der Marktgemeinde Maria Enzersdorf umfassende Maßnahmen zur hydraulischen Verbesserung des abschnittsweise überlasteten Kanalnetzes vorgeschrieben. Um diese Bauarbeiten vorzubereiten, muss die Marktgemeinde Maria Enzersdorf in den Sommermonaten den Baugrund mittels Probebohrungen und Raumsondierungen erkunden, die voraussichtlich im Juli starten.

Die Erkenntnisse aus diesen Erkundungen werden Grundlage für das erforderliche Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der Planungsleistungen, Detailplanung und ÖBA (Ausführungsprojekt) sein. Eine weitere Grundlage bildet ein Einreichprojekt aus dem Jahr 2016, das nun nach Abstimmung mit der Nachbargemeinde Brunn  am Gebirge und des Landes NÖ abgeändert werden soll. Die aus 2016 bereits bewilligten Maßnahmen sollen zeitlich entflechtet und die Befristung verlängert, statt des ursprünglich geplanten Bypasskanals zur Trennung der Kanalsysteme von Brunn und Maria Enzersdorf soll die Entlastungsleistung verlängert und die Durchleitungsmenge der Gemeinde Brunn erhöht werden.

Der Gemeindevorstand beauftragte die Firma Bichler & Kolbe ZT Gmbh mit diesen Planungsleistungen. 

Vereinshaus

Die Wände des Vereinshauses sind stark abgenutzt, abgeschlagen und schmutzig. Daher beauftragte der Gemeindevorstand die Firma AB GmbH, die auch das Rathaus gerade ausgemalt hat, als Billigstbieter mit Malerarbeiten im Vereinshaus. Außerdem wird der alte Einbaukasten im großen Raum durch einen neuen ersetzt. Dieser wird von der Fa. Steppan gebaut. Die Gesamtinvestitionen für die beiden Projekte betragen rund 14.000 Euro.

Gemeindeküche

Der Gemeindevorstand gab seine Zustimmung zum Austausch zweier alter Küchengeräte in der Gemeindeküche (Kippbratpfanne du Kombidämpfer) sowie zum Ankauf eines Schockfrosters, der benötigt wird, um warme Speisen schneller abzukühlen und damit einer Keimbildung vorzubeugen.

Kindergarten Franz Josef Straße

Im Zuge der Errichtung des Kinderbetreuungszentrums in der Franz Josef-Straße im Jahr 2011 wurden Plastikschienen als Sockel in den Gängen verwendet. Diese lösen sich aber durchwegs ab und sind gebrochen. Daher gab der Gemeindevorstand nun seine Zustimmung zur Erneuerung des Sockels mit Fließen im Wert von knapp 5.000 Euro.

Altstoffsammelzentrum Am alten Wienerweg 2

Im laufenden Betrieb des Altstoffsammelzentrums Am alten Wienerweg 2 hat sich gezeigt, dass die gemeinsame Ein- und Ausfahrt aus dem Gelände immer wieder zu Problemen führt. Daher soll die Ausfahrt künftig in Richtung Grenzgasse erfolgen. Außerdem möchte die Gemeinde dann die Gelegenheit nützen, um die Zu- und Abfahrt zu automatisieren. Um die Kosten für das Projekt möglichst genau zu erheben und weitere Schritte zu planen, beauftragte der Gemeindevorstand das Büro Brand (ursprünglicher Planer des ASZ) mit der Erstellung von Plänen für diese Vorhaben. Die Kosten dafür betragen rund 3.400 Euro zzgl. Ust.