Gemeindevorstandssitzung vom 22. September 2021

22.09.2021

Bericht des Bürgermeisters

Schulangelegenheiten: Der Transport eines weiteren Maria Enzersdorfer Kindes mit Behinderung wird mit 3.300 Euro Subventioniert. Die beiden Volksschulen haben die SchülerInnen-Zahlen für dieses Jahr gemeldet: Volksschule Südstadt: 25 Erstklassler, insgesamt 122 SchülerInnen; Volksschule Altort: 47 Erstklassler, insgesamt 239 SchülerInnen – das bedeutet, dass es in Maria Enzersdorf 72 Erstklassler und insgesamt 361 VolksschülerInnen gibt.

Hausordnung Gemeindegebäude für Gremialsitzungen der Gemeinde

Der Gemeindevorstand beschloss eine Hausordnung, die ab sofort für Sitzungen der Gemeindeausschüsse, des Gemeindevorstandes und des Gemeinderates gilt. Diese besagt unter anderem, dass GemeinderätInnen das Gebäude nur mit einem Nachweis über eine geringe epidemiologische Gefahr betreten dürfen. Nachgewiesen werden musss dies nach den 3G-Regeln. Bei freiwillig bekanntgegebenem Impfstatus entfällt die Kontrolle. 

Bushaltestelle Hauptstraße 1/Franziskanerplatz

Nach einem Beschluss des Gemeindevorstandes wird die Bushaltestelle Hauptstraße 1/Franziskanerplatz umgestaltet werden. Sie wird eine Rand/Kaphaltestelle; außerdem werden  ein Wartehäuschen sowie eine dynamische Fahrgastinformationsanzeige aufgestellt. Die Bushaltestelle wird barrierefrei mit einer taktilen Bodeninformation ausgestaltet.

Vermeidung von Schäden bei Starkregenereignissen Koenig & Bauer-Straße/Heugasse/In den Schnablern

Im heurigen Jahr kam es im Juli und August zu massiven Starkregenereignisse, die dazu führten, dass es im nordöstlichen Bereich des Kreisverkehrs Koenig & Bauer-Straße/Heugasse/In den Schnablern zu Überflutungen kam. Um diesen in Zukunft vorzubeugen, müssen - gemeinsam von der Gemeinde und den betroffenen Liegenschaftseigentümern - gewisse Maßnahmen getroffen werden. Der Gemeindevorstand beauftragte nun die Firma GIS Tech Geoinformationen GmbH mit der Erstellung eines Lage- und Höhenplanes als Grundlage für Hangwasserschutzmaßnahmen und das Ziviltechnikbüro Bichler & Kolbe ZT mit der Erstellung eines Maßnahmenkatalogs. Die Kosten dafür betragen insgesamt rund 40.000 Euro.

40 km/h Zone in Maria Enzersdorf

Schon vor einiger Zeit wurde beschlossen, dass auf Landes- und Gemeindestraßen in Maria Enzersdorf eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h gelten soll. Damit diese Geschwindigkeit auch wirklich eingehalten wird, stimmte der Gemeindevorstand dem Ankauf von drei Wechselverkehrszeichen zur Geschwindigkeitsanzeige zu. Diese werden in der Johann Steinböck-Straße, In den Schnablern und in der Johannesstraße aufgestellt.

Büro Friedhofswärter

Schon im Juli wurde per Umlaufbeschluss entschieden, dass das Büro des Friedhofswärters in einen Container am Lagerplatz des Friedhofs übersiedeln soll, um dem Postpartner Friendly mehr Lagerfläche für seine Pakete zur Verfügung stellen zu können. Die Planungsarbeiten sind nun abgeschlossen und so gab der Gemeindevorstand rund 72.000 Euro für die Einrichtung des neuen Büros frei. Dazu sind unter anderem Kanalarbeiten, Bauarbeiten, die Aufstellung des Containers und Elektroinstallationen notwendig.

Bittleihe Waldmeierei

Der Pächter des Restaurants Waldmeierei im Schloss Liechtenstein möchte die im Besitz der Gemeinde befindliche Wiese vor der Waldmeierei für einen Gastgarten nutzen. Diesem Wunsch kam der Gemeindevorstand mit der Zustimmung zu einer Bittleihe für diese Wiese nach.

Heiligenkreuzerhof – Altersbestimmung

Der Heiligenkreuzerhof in der Mariazellergasse stammt aus dem 17. Jahrhundert und steht unter Denkmalschutz. Das genau Alter und die genaue Schutzwürdigkeit ist für einen etwaigen Verkauf in der Zukunft wichtig. Daher soll ein aktueller Bestandsplan der Liegenschaft erstellt sowie der Dachstuhl und die Fassade befundet werden. Das Architekturbüro Chromy und Schneider ist bereits seit längerem mit dem Heiligenkreuzerhof befasst, daher wurden es vom Gemeindevorstand mit den entsprechenden Planungsarbeiten beauftragt.